Charta der Grundrechte der Europäischen Union: Internet und Extremismus
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union verbietet Diskriminierung und verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten, Straftaten zu bekämpfen, die auf Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, religiöser Intoleranz oder Diskriminierung aufgrund einer Behinderung, der sexuellen Ausrichtung oder der Geschlechtsidentität beruhen. Moderne Technologien, insbesondere soziale Medien, dienen als Plattformen für den freien und offenen Austausch von Ideen und fördern Demokratie und Meinungsfreiheit. Diese Plattformen können jedoch auch zu Brutstätten für extremistische und intolerante Ansichten werden. Um dieser Herausforderung zu begegnen, unterstützt die EU eine Reihe von Initiativen in den Mitgliedstaaten. Eine dieser Initiativen ist Insafe, ein europäisches Netzwerk nationaler Sensibilisierungszentren, das in allen Mitgliedstaaten tätig ist. Insafe arbeitet mit Jugendlichen zusammen, organisiert Sensibilisierungskampagnen und bietet Beratungsdienste an, um diese Probleme anzugehen.
Der Insafe-Bericht 2016 bietet eine Plattform, um Fragen zu Rassismus, Hassreden und religiöser Intoleranz zu stellen. Ein rumänischer Anrufer der Insafe-Helpline brachte folgendes Argument vor:
„Ich weiß nicht, ob es noch neu ist, aber in letzter Zeit ist Hassrede oder Diskriminierung aufgrund von Rasse, Religion oder in Bezug auf Flüchtlinge definitiv vorhanden und sehr sichtbar. (...) Ich habe gesehen, wie Mädchen und Jungen nicht aggressiv, aber effektiv fluchend ... über die Nationalitäten kommentiert haben. Ich wollte sehen, wer diese Unruhestifter sind, und habe ein Bild von einem 12- bis 13-Jährigen gefunden. Okay, sie übernehmen die allgemeine Sprache, die üblicherweise in Kommentaren dieser Art verwendet wird, die aggressiv und bedrohlich sind. Und es ist klar, dass dies zu einem Problem werden würde. Es ist keine direkte Bedrohung für eine Einzelperson, es ist eine ausweichende Angelegenheit und sie finden Gründe. Außerdem hält es sich sehr, sehr lange, denn wenn sie nicht gelöscht oder zensiert werden, sind sie wie ein Schneeball, der immer weitergeht und dem Aggressor Selbstvertrauen gibt.“
Kontext:
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (CFREU) wurde im Dezember 2000 während der Regierungskonferenz in Nizza, Frankreich, einem formellen Prozess zur Aushandlung von Änderungen der Gründungsverträge der EU, offiziell proklamiert. Die CFREU bezieht ihre Grundsätze aus einer Reihe internationaler und nationaler Quellen sowie aus der Charta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer der Europäischen Gemeinschaft von 1989.
Die Charta wurde vom Europäischen Parlament, dem Ministerrat und der Europäischen Kommission anerkannt und stellte einen bedeutenden Meilenstein bei der Förderung der Menschenrechte innerhalb der EU dar. Zur Unterstützung ihrer Umsetzung richtete die Europäische Union 2007 die Agentur für Grundrechte ein. Diese Einrichtung hat die Aufgabe, Daten zu überwachen, zu sammeln und zu analysieren, um die wirksame Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union sicherzustellen.
Sind Sie im Internet auf religiöse Hassreden gestoßen? Wenn ja, wie haben Sie darauf reagiert?
Weitere Informationen zu diesem und anderen Friedensverträgen finden Sie unter